Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr; November 2013
Man kann seitenlange Ausarbeitungen dazu schreiben, so wie ich es hier versucht habe.
Aber man kann es auch machen wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in ihrem Leitfaden Radverkehr (Download hier – 7.9 MB) vom November 2013. Die notwendigen Gedankenschritte für die Entscheidung, ob ein Radweg überhaupt benutzungspflichtig sein darf, kurz und knackig in einer übersichtlichen Matrix präsentiert. So geht das!
Das wesentliche doch noch mal als ganzer Satz, damit es bei dieser Prägnanz nicht verloren geht:
Eine Radwegbenutzungspflicht soll nur angeordnet werden, wenn aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht und die Mindestanforderungen aus der Verwaltungsvorschrift zur StVO (nachzulesen u .a. im 3. Absatz hier) erfüllt sind.
Nur der Vollständigkeit halber: mit den in der Matrix erwähnten „Ausnahmen“ sind kurze Engstellen bis etwa 50m Länge gemeint, für die „ausnahmsweise und nach sorgfältiger Überprüfung“ (u.a. Abwägung alternativer Möglichkeiten) auch geringere Breiten zulässig sind.
Jetzt bin ich aber doch mal gespannt, wie lange es dauert, bis diese übersichtlich gehaltenen Empfehlungen aus berufenem Munde Eingang in die tägliche Praxis finden 🙂 .
Eine scheinbar komplexe Materie, die – wie die Matrix zeigt – eigentlich ganz einfach zu handhaben ist. Die innerstädtischen Radwege können anhand dieser Matrix ohne nennenswerten Kostenaufwand überprüft und die Radwegebenutzungspflicht dort wo geboten, aufgehoben werden.
Ja, das erhoffe ich mir auch! Besonderes Augenmerk verdienen dabei auch in meinen Augen die von Ihnen schon erwähnten linksseitigen Radwege. Ich bin auf den Dienstag nachmittag gespannt, wenn die SPD-Anfrage zum Sachstandsbericht beantwortet und dann ja vermutlich auch diskutiert wird. Schön wäre jedenfalls, wenn wir es hier in OHZ ohne Polemik zwischen vermeintlichen Kampfradlern und Autofanatikern zur beidseitigen Zufriedenheit hinbekommen. Aber die Voraussetzungen dafür sind sehr gut, finde ich.